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Wahrnehmungsgrenze

Freitag, 16. März 2012

Deutschlandfunk, 15.3.2012, 8 Uhr 12
Der nordrhein-westfälische FDP-Vorsitzende Daniel Bahr zu den Neuwahlen in NRW.

Deutschlandfunk, 16.3.2012, 8 Uhr 19
Der nordrhein-westfälische FDP-Vorsitzende Christian Lindner zu den Neuwahlen in NRW.

JMStV: jugendmedienschutzstaatsvertrackt

Mittwoch, 15. Dezember 2010

Man möchte lachen.

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (wir warnten) wird kippen. Nachdem bereits alle Ministerpräsidenten und die meisten Landesparlamente zugestimmt hatten, scheint der Druck von Netzaktivisten dazu geführt zu haben, dass bei der morgigen Abstimmung im Landtag von Nordrhein-Westfalen der Vertrag durchrasselt.

Man möchte lachen, wäre der Vorgang nicht so grotesk. Der ehemalige CDU-Ministerpräsident Rüttgers hatte das Gesetz bereits unterschrieben, nun stimmt seine Partei aus der Opposition, zusammen mit FDP und Linken, gegen das Gesetz. Als SPD und Grüne dies hören, sind sie auf einmal auch dagegen. Während in allen anderen Bundesländern der Staatsvertrag durchgewinkt wurde, obwohl er nicht nur unsinnig, kontraproduktiv, sondern auch handwerklich schlecht gemacht und leicht zu umgehen ist, sind in NRW nun auf einmal alle dagegen.

Man würde lachen, wüsste man nicht, dass alsbald ein neues Gesetz gezimmert werden wird.